“Den Internetzugang zu blockieren, ist keine Option für die Bundesregierung”, erklärt Hans-Joachim Otto (FDP), parlamentarischer Staatssekretär im Wirtschaftsministerium. Damit steht fest, wie in Deutschland mit so genannten Filesharern umgegangen werden wird.
Filesharing ist ein weltweites Problem. Der illegale Tausch von Daten und Dateien übers Internet verletzt Urheberrechte und kostet die Betroffenen richtig Geld. Die Diskussion darüber wurde wieder entfacht durch die Schließung des Tausch-Portals “Megaupload” und die anschließende Verhaftung des Betreibers Kim Schmitz. Filesharer gibt es so ziemlich überall; allerdings sind die Strafen in jedem Land unterschiedlich. Was beispielsweise in Frankreich verboten ist, ist in den Niederlanden erlaubt, und ähnliches. In Deutschland dürften die Strafen allerdings weniger drakonisch ausfallen. Eine entsprechende Gesetzesvorlage ist derzeit in Arbeit, so Otto, und soll in den nächsten Monaten vorgelegt werden. “Ich gehe davon aus, daß wir zu einer Art Stufenmodell kommen, daß auch aus datenschutzrechtlicher Sicht akzeptabel ist”, erklärt der Politiker.